Ziele des gemeinnützigen Vereins Justiz-Opfer e.V.

Beseitigung von Struktur- und Systemdefiziten in der Bundesrepublik Deutschland

Ein Urteil im „Namen des Volkes“ klingt für viele Opfer der Justiz wie blanker Hohn. Das Vertrauen in die Justiz wurde durch den Fall Mollath berechtigt aufgrund der vielen Berichterstattungen und der hohen Bekanntheit restlos zerstört, weil keiner mehr an die Unabhängigkeit der Justiz glaubt. Der Fall Gustl Mollath bewirkte somit auch etwas Positives, denn erstmals rückten hierdurch eklatante Defizite bei der Justiz richtig an die Öffentlichkeit und ans Tageslicht. Den hieraus resultierenden Vertrauensverlust haben sich die Politik und Justiz jedoch selber zuzuschreiben, denn nichts geschieht, um das Vertrauen in die Justiz schnellstmöglich wieder herzustellen, obwohl der Gesetzgeber hierfür die Möglichkeiten, ja geradezu die Verpflichtung hätte, um seine Bürger vor Schaden zu schützen. Politik und Gesetzgeber erkennen nicht die große Chance für dringend notwendige Veränderungen und Reformen und haben aus dem Fall Mollath nichts gelernt. Stattdessen herrscht nach den Landtagswahlen in Bayern und Bundestagswahlen das große Schweigen oder die Probleme werden in Talkshows von Politikern heruntergespielt, was man auch als Realitätsverlust oder Realitätsverdrängung bezeichnen könnte.

Mit politischer und juristischer Unfähigkeit alleine, kann man dieses schädliche, gegen das eigene Volk gerichtete Verhalten, das massiv den Rechtsfrieden, den Glauben an Gerechtigkeit und die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet, nicht mehr rechtfertigen. Vielmehr scheint es sich um ein gewolltes Systemversagen aus sachfremden Gründen zu handeln, um offenkundig politische Einfluss- und Steuerungsmöglichkeiten zu seinen Gunsten zu ermöglichen bzw. zu erhalten und regelrecht zu schützen. Eine andere Erklärung kann es hierfür nicht geben. Hierbei ständig von politischer Seite auf die angebliche Unabhängigkeit der Justiz zu verweisen, kann deshalb nur als blanker Zynismus empfunden werden, denn ausschließlich der Gesetzgeber hat Möglichkeiten, diese Zustände abzustellen und nicht das Volk. Es stellt sich hierbei die zentrale Frage, wer hierdurch geschützt werden soll und warum?

Es müssen dringend Veränderungen und Reformen her! Hier möchte der Verein für die vielen unbekannten Justizopfer ansetzen und diesen ein Gesicht geben. Der gemeinnützige Verein Justiz-Opfer e. V. ist deshalb als Gegenmodell der ab Ende 2012 eingesetzten Protestbewegung um Gustl Mollath entstanden und richtet sich nicht auf Einzelfälle, sondern gegen die Defizite in Strukturen und Systemen.