Justiz-Opfer e.V. Kundgebung vom 7.5.2015
Marienplatz in München
Donnerstag, den 07. Mai 2015.
Veranstalter: Verein Justiz-Opfer e.V.
Vorstände: Thomas Repp, Christoph Klein
und Helfer aus dem Vorstand, wie Freunde
Ehren -Gäste waren:
> Herr Dr. Norbert Blüm, Bundes – Minister für Soziales a.D, CDU
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> Frau Sabine Leutheusser- Schnarrenberger, -Bundesjustiz- Ministerin a. D., FDP
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> MdL Frau Katharina Schulze, die Grüne Fraktion des bayr. Landtages
> MdL Herr Markus Ganzerer, die Grüne Fraktion des bayr. Landtages
> Rechtsreferendar Herr Ulrich Gensch, die Grüne Fraktion des bayr. Landtages
> Herr Dr. med.Weinberger,
ausgezeichnet mit dem Bundesverdienstkreuz und med. Gutachter von Gustl Mollath,
> und Herr Gustl Mollath
> u.a.
Es war eine große Kundgebung mit teils sehr Prominenten Rednern der Politik,
welche teils große historische brenzlig aktuelle Reden hielten,
was die Öffentlichkeit über Missstände besonders im Gutachter- Bereich
und leider auch im Justiz- Bereich von Amtswegen aufzeigten.
auf youtube:
1. Justiz- Opfer e.V. Kundgebung, auf dem Marienplatz
An dem Tag war deshalb auch der BR vor Ort, mit dem Fall eines Herrn, den wir vom Verein aus mit unserer Vorstandschaft unterstützten.——————————————————————folgendes ist aus dem folgenden Link des BR, Reporter Jens Kuhn,
http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/kontrovers/buergerbeschwerden-landtag-reformen-
Siehe das Video, was teilweise der BR, Herr Jens Kuhn auf dem Marienplatz drehte mit unseren Ehrengästen den ehem. Ministern und Sie hierzu vor Ort bei uns befragte.
Auch im Landtag beim Rechtsausschuss waren wir mehrmals dabei und den Vorarbeiten.
Quelle, BR., Jens Kuhn, 20.05.2015
Im vorliegenden Fall stammte die Stellungnahme des Ministeriums inhaltlich aus der Feder der vom Bürger kritisierten Behörde.
Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert deshalb im Gespräch mit “Kontrovers”:
“Genau so soll es nicht sein, dass nur eine Stelle einen Bericht abgibt.”
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Der rechtspolitische Sprecher der Freien Wähler, Florian Streibl, betonte im “Kontrovers”-Interview aber,
dass es sich aus seiner Sicht um eine gängige Praxis handelt:
“Es kommt immer wieder vor und das macht eigentlich keinen Sinn.“
Dazu komme, dass Abgeordnete aus Zeitgründen Bürgerbeschwerden nicht immer genau prüfen könnten, räumt Landtagsvizepräsidentin Ulrike Gote (B’90/Grüne) ein.
“Das ist kein böser Wille, das ist einfach nicht möglich.
Uns muss aber bewusst sein,
dass wir damit einzelnen Bürgern nicht gerecht werden können”,
so Gote gegenüber “Kontrovers”.
Blüm fordert Ombudsmänner
http://www.br.de/nachrichten/petition-landtag-buergerrecht
Der ehemalige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) hat im Gespräch mit dem BR-Politikmagazin gefordert,
dass Parlamente eine unabhängige Stelle schaffen, die die Abgeordneten unterstützt und Bürgerbeschwerden inhaltlich prüft:
“Wir haben für so viele Sachen Ombudsmänner, wieso nicht auch so eine Notstation für diejenigen, die sich vergessen fühlen.” Norbert Blüm
Der Landtag führt am kommenden Donnerstag mit Experten aus dem ganzen Bundesgebiet eine Bestandsaufnahme durch und prüft, ob Reformen nötig sind.
Hintergrund ist, dass Grundgesetz und Bayerische Verfassung den Bürgern garantieren, dass sie sich mit Beschwerden an die Parlamente wenden können.
Ende Beitragsteil des BR ………………………………
Wer dahinter steckt, dass es wohl oft nicht gerecht & fair im Rechtsweg zu geht,
wie auch aus den Reden / Interviews der Politiker zu ersehen wohl ist,
so glauben wir nach unseren sehr vielen Feststellungen,
dass hier sicherlich dicke Parteilichkeiten, wie wohl beim FIFA- Korruptions– Skandal auch ” höchst “- wahrscheinlich große dubiose Firmen eine große Rolle spielen.
Um das hier aufzuzeigen begrüßten wir prominente Redner wie
> Herr Dr. Norbert Blüm, Bundes Minister für Soziales a.D,
> Frau Sabine Leutheusser- Schnarrenberger, Ex-Bundesjustiz- Ministerin,
> Justizopfer Gustl Mollath,
Gustl Mollath redet Klartext bei der Kundgebung des Vereins Justiz Opfer am 7.5.2015
(Quelle: Justiz-Opfer e.V., D. Lauer, ehem. Mitglied damals)
> die Grüne Fraktion des bayr. Landtages (es waren deren Juristen, mehrere MdB‘ während der Pause einer großen Plenarsitzung im Landtag sogar hier, siehe oben genannte)
> Herr Dr. med.Weinberger, Gutachter (ein guter) von Gustl Mollath,
> Herr Thomas Lindlmair, Bund deutscher Forensik
> Herr Dr. med. Gerhard Fleischner
> RA Herr Dr. Andreas Geipel
> Frau Ilona Hasselbauer, Justizopfer
> Ulvi Kulac Befreiungs- Initiative, Frau Gudrun Rödel und Team
> Info’s, von Frau Prof. Dr. med. Ursula Gresser, Sie war leider verhindert
> Rede von Herr Dr. med. Peter Müller-Kortkamp, er war leider verhindert
> Herr Martin Heidingsfelder (Plagiatsjäger)
> Frau Andrea Kowalewski (Beamtin)
> Herrn Rainer Ruis (Polizist und Helfer)
> Herr Richard Obergrußberger ( Patent-Erfinder und Helfer und Sänger)
> uva. welche hier noch nach- genannt werden können.
Sogar aus Österreich und anderen Ländern waren Justizopfer angereist.
Justizopfer gibt es doch sicherlich viel mehr als man glauben soll.
Es war eine öffentliche Veranstaltung des gemeinnützigen Vereins Justiz-Opfer e.V., weil es leider sehr viel mehr Justizopfer gibt, als man glaubt, oder davon erfährt.
Warum fast keine Presse berichtete,
trotz der Prominenz und der Problematik des Themas,
was viele Gruppen des Volkes leider doch betrifft,
ist sehr traurig für alle Opfer & Angehörigen und das Volk, empörend.
Das macht schon sehr nachdenklich.
Foto, BR Kontrovers, Jens Kuhn, 20.5.2015, Frau Leutheusser- Schnarrenberger im Volk beim Gespräch.
Wenn eine Gruppe des Volkes Mißstände feststellt und versucht dagegen vor zugehen und da nichts besser wird,
so müßte hier gesetzlich und rechtlich etwas geschehen um hier abzuhelfen.
Justiz-Opfer e.V. stellt fest, dass es leider in vielen Amtsbereichen sicher schwarze Schafe gibt, die ihre Dienstpflichten nicht bestens erfüllen.
Gegen die schwarzen Schafe möchten wir vorgehen und diese Personen die diese decken, besonders
im medizinschen– Gutachterbereich,
was so oft zum Gericht geht,
ob im Zivil-, Sozial-, Straf- Nachbar- Patent- Arbeits- Recht u.a.- Rechten.
So ist hier dringend für Transparenz und Öffentlichkeit zu sorgen, auch von Medien, weil die schwarzen Schafe auch in Ämtern & Behörden dürften so gar nicht weitermachen.
Auch im Familien- Jugendbereich, werden zunehmend solche Probleme leider festgestellt.
Hier nutzen wohl manche oft Ihr Amt aus und schaden den Opfern & Angehörigen, Familien, die Hilfe suchen noch mehr, statt wirklich zu helfen.
Wer hier unmenschlich weg-sieht oder unfaires im Amt schweigt,
der ist wohl nicht viel besser als der, der Unrecht hier tut.
Da man ein gewisses Krähenprinzip hinter vorge-haltener Hand vermutet, so passiert den schwarzen Schafen im Ehrbaren Kreis, nichts, oder fast nichts.
Statt dass man den Opfern hilft, die gegen das Unrecht kämpfen, die gegen die Schadensverursacher kämpfen, wo teils sicher mafiöse aufgebaute Strukturen herrschen,
um Ihnen zu Ihren Opfer- Rechten zu verhelfen,
weil sie geschädigt, bzw. betrogen wurden,
so werden Opfer oft sehr sehr unfair oft leider noch entwürdet, runiert, zerstört.
Wenn die Opfer dann noch im Prozeß von dubiosen Gutachtern und unfairen Richtern als Betrüger, Simulanten hingestellt werden, so hört das Vertrauen und Verstehen in die Justiz und besonders in die Gutachter, Stellungsgeber / Vor- Richter bald auf.
Hier ist sicher eine große Gefahr für den Rechtsfrieden von da OBEN ausgehend.
Es werden hier wohl kriminelle Strukturen vermutet die leider nicht geahndet werden.
Man kann besonders bei Gutachten von einer 2. Klassen- Justiz ausgehen.
Ein Tabuthema bisher ist das, dass sich nicht mehr länger verschweigen läßt, da hier sicher dubiose verstrickte Geschäfte im Gutachterbereich vorliegen und deren Hintermänner sicher sehr gut lobbysiert sind mit Großanzeigen in Medien
und reichlich finanziell aufgestellt sind, mit Einfluß sicherlich auch in die Justiz und in die Politik.
Warum man hier nicht viel Interesse zeigt,
läßt nichts gutes für die Justizopfer ahnen,
weil hier sicher wichtiges nicht unters Volk wohl gebracht werden soll um Unruhe seitens der Gewaltenteilung des Volkes zuverhindern die es hierzu geben müßte eigentlich wohl.
Wir fordern faire Verfahren, sowie eine Kontaktaufnahme zu Verantwortlichen in Politik, Justiz und den anderen Bereichen, wie Gutachter- Bereiche, Medizin,u.a. um Mißstände offen anzusprechen, abzustellen und um Niemanden zu schaden.
Gegen Straßenräuber kann man sich besser wehren als gegen schlechte Richter (Juristen, & Gutachter) sagte schon der alte Fritz.
Besser bekannt als Preußenkönig Friedrich II.
Das Ziel des Rechts ist der Friede, das Mittel dazu der Kampf.
Rudolf von Ihering
Schade ist, dass man in einem Rechtsstaat um seine Rechte so grausam & oft
jahrelang erst kämpfen muß und doch viele Opfer zum Aufgeben im Rechtsweg noch gezwungen werden,
vollends meist ruiniert werden.
Den Tätern, bzw. Verursachern geht es meist wohl besser, die werden von Anwälten der zuständigen Versicherung oft mit unwahren Angaben beschützt.
DAS GRÖßTE UNRECHT für klagende Opfer / Geschädigte, IST FOLGENDES IM PROZEß im Zhg. mit § 286 ZPO:
Hier bekommen wohl die Anwälte der Verursacher- Versicherung große Vorteile meist vom Gericht gegeben.
Diese sind in der Beklagten-Rolle im Vorteil,
müßen nichts beweisen und nichts bezahlen,
auch keine Gutachter und keine Gerichts- Prozesskosten auch nicht.
Ein loses lapidares bestreiten oder Unwahrheiten, Halbwahrheiten von Versicherungs beauftragten Anwälten, oder dubiosen Gutachtern, reicht manchen Richtern schon bei § 286 ZPO, um hier den Prozeß zugunsten der Verursacher- Versicherung in der Beklagten- Rolle zum Nachteil des Opfers zu entscheiden.
Dabei dürften Richter , Juristen und Gutachter gar nicht mit Spekulationen oder puren Vermutungen handeln, auch nicht mit Halb – oder Un-Wahrheiten (Lügen) nicht,
sondern müßten die Wahrheit suchen, Beweise und die konkrete Sachlage fair würdigen und
gerade das wird oft leider bei manchen Gerichten nicht gemacht.
Das ist oft Mißbrauch sicher.
Das ist sehr dreist, unfair und das darf hier eigentlich gar nicht sein.
Das steht krass gegen die Rechte der Opfer und muß auch rückwirkend schnell geändert werden.
So hat der Name Rechtsstaat zu oft seine Berechtigung wohl nicht verdient und die Aufsicht sieht weg wohl. Das gibt so früher oder später sicher Unfrieden durch Unrecht.
Wehrt Euch, wenn Euch Unrecht geschieht, wer sich damit abfindet stärkt das Unrecht nur und wer sich einschüchtern läßt der müßte anzeigen erstatten für die Wahrheit.
Das man mit Korruption + Geld+ Macht + Amt sich lange Vorteile, Geld sichern kann, zeigt sich sicher im FIFA und DFB Skandal wie beim Doping im Sport und beim Fall Harderthauer, uva. wohl.
Echte Freunde, nur für was, für dubiose Geschäfte und Gier?
Man sagt, Gleich & gleich gesellt sich gern, das erfüllt sich wohl oft.
Das sind keine guten Vorbilder mehr, wie es sich jetzt zeigt.
Das ist alles von angeblich seriösen und namhaften Eliten oft gesteuert, die sich mit Lügen und Betrug viel zu lange halten können, weil hier sicher zuviele im Sumpf mitabzocken und denen nicht viel Strafe blüht. das ist entsetzlich UNRECHT m. / u. E..
Wir fordern hier sofort die Beweislast- Umkehr und ZPO § 287 für die Opfer & Geschädigten immer anzuwenden.
Die Verursacher sollen den Prozess immer bezahlen und nicht die Opfer.
Die Opfer sollen die Gutachter mitbestimmen können,
weil manche Versicherungen Gutachter – Institute Ärzte, eben aufbauen, fördern, ausbilden, beeinflußen und somit wohl parteilich sicher sind.
Auch Juristen bei Fort- und Aus- Bildungen,
treffen sicher auf großzügige Sponsoren, Lobbyisten
und sind somit womöglich auch befangen,
bewußt ode unbewußt, so die Feststellungen, bei der Erstellung und Anwendung von Leitlinien.
Die vor- gemachte Ansichtssache spielt somit beim richterlichen Ermessen, wie beim Vorrichter /dem Gutachter eine wichtige Rolle, wo die Sponsoren & Lobbyisten sich sicher Gewinne, Vorteile versprechen.
Ob das den Richtern oder Gutachtern klar oder gewiß ist,
wenn sie im Unwahren Glauben von verwegenen Predigern / Ausbildern dubios benutzt werden.
Das ist wie bei einer Erziehung gleich und man merkt erst später,
dass man schon in der Schule z.B. politisch, rechtlich falsch je nach Lehrer angelogen oder getäuscht wurde.
So wird das wohl oft der Fall leider sein und sicher auch hier.
Je 1. Pro & 1 Contra -Gutachter würden für mehr Objektivität sorgen und damit könnte man sicher mehr an Arbeit von vorn- herein auch wohl bei Gerichten einsparen, die dann widrige Gutachten, nicht ständig mit den Ein- und Widersprüchen lange nach- behandeln müßen oder
neue Gutachten beauftragen in der Hoffnung, der Gutachter ist diesmal fair.
Und das gehört alles auf Video.
Das spart sicher auch Zeit und Geld und belegt eher die Wirklichkeit als manche verwegenen dubios erstellten Gerichtsprotokolle oder Gutachten.
Wer nicht betrügt hat auch wohl sicher nichts zu befürchten.
Die Frage ist oft,
warum viele Gutachter schon strikt die Begleitpersonen von Opfern ablehnen.
Wohl um zu mauscheln stellen wir vermehrt leider fest, sicher eher deswegen und sonst wohl nichts.
Warum bei Gericht kein Video gemacht wird, ist wohl oft auch zum Nachteil des Opfers und das muß sofort geändert werden.
Richter die fair handeln, brauchen doch wohl nichts befürchten.
Zudem wäre die Beweislage leichter und gerechter, weil es auch Betrüger unter Juristen (Richter, Anwälte) wohl sicher gibt.
Hierzu wird Material aus den Medien gesammelt, um das zu belegen, da dem Volk und den Opfern suggeriert werden soll,
Juristen und Mediziner, (Oberschicht)
die Erhobenen bräuchten / würden doch nicht lügen und betrügen.
Gerade unter dieser Schicht sind manche Groß-Gauner wohl dreist,
siehe Leo Kirch- Skandal, wo die Super-Banker der Deutschen Bank, Manager von xxxx über J.A. bis xxx bis in Milliardenbereiche lügen.
Ebenso diese Super- Verdiener (die das auch nicht wirklich verdienen dürften, sondern Super -Strafen wohl) im Bankenskandalen mit Absprachen, in die USA Milliarden-Strafen bezahlen müßen.
Wo & Wie holen diese Sich das Geld schnell wieder, beim Volk & Sparer wohl. Solchen gehören große Strafen und kein Lohn, kein Boni, sondern voll familiär enteignet, als Abschreckung
Das ist eine Schande.
Boni’s gehören erst nacht 10 Jahren ausgezahlt, unter Vorbehalt für die Nachhaltigkeit und nicht nach gefälschten Zahlen & Statistiken.
Da ist ein Groß- Mananger eines Welt- Auto- Konzerns der Milliarden Strafen im Abgassystem riskiert, usw..
Was lehrt uns das?
Ein Richter am LG Mosbach sagte mal, warum sollten Chefs, Gutachter oder Richter lügen und betrügen, das hätten Sie und solche doch nicht nötig.
Nötig hätten solche Leute das sicherlich nicht,
wenn Sie anständig & angemessen wohl umgehen würden / könnten und keine gewisse Gier nacht Blattini FIFA usw. hätten.
Skandale, Skandale.
Kleine Gauner gibt es sicher mehr als Große Gauner.
Aber der Feststellung nach richten wenige große Gauner sicher größeren Schaden an, als kleinen Gauner,
weil an die möglichen großen Betrugssummen kommen kleine Gauner erst oft gar nicht.
Ein großer gelben Sack an ehrhaften Betrüger- Medien Artikeln liegt zur Wieder-Verarbeitung vor, kann dem Richter am LG Mosbach uns seinen Gutachtern vorgelgt werden, um zu zeigen, ihn zu widerlegen,
dass Richter, Gutachter, Manager, Promis, Ärzte, und diese Gesellschaft leider fiese Betrüger ungeniert in Ihren Reihen haben,
die ohne Not dennoch Opfer betrügen.
Soviel zu den Unrechts- Urteilen von fiesen Richtern und sicher schlechten verwegenen Gutachtern, die auch Richter wohl täuschen.
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Besonders herzlichen Dank sei der Firma Live-Co, Event -Bühnen-Technik, Herr Tilo Hepe + sein Team.
Sowie unserem Helfern sei ebenfalls recht herzlich gedankt.
Foto, BR Kontrovers, Jens Kuhn, 20.5.2015, Frau Leutheusser- Schnarrenberger im Volk beim Gespräch.